Beantwortung der Eingaben
Die Antworten zu den Eingaben zur vorgezogenen Bürgerbeteiligung sind nun nach ca. 2,5 Jahren in der Vorlage der Verwaltung für die Ausschüsse (Umwelt und Planung) und die Bezirksvertretung zu finden. Die Antworten sind gebündelt beantwortet und nicht eindeutig den einzelnen Eingaben zuzuordnen. Die Antworten sind ab Seite 81 in der Vorlage der Verwaltung unter folgenden link zu finden:
Eingaben zum Bebauungsplanverfahren
Die an uns übergebenen Eingaben zum vorgezogenen Bebauungsplanverfahren sind hier zu finden.
Resultat der Unterschriftensammlung
Das Ergebnis der Unzerschriftensammlung ist hier zu finden
Unterschriftensammlung übergeben
Für ein lebendiges Reumontviertel
Unterschriftensammlung
Die Unterschriftensammlung zu den Bebauungsplänen Luisenhöfe ist nun gestartet. Der link zur online Pettition ist hier zu finden:
In welchen Geschäften offline unterschtrieben werden kann, ist hier zu finden:
Unterschriftensammlung / Stellungnahme
Vorgezgene Bürgerbeteiligung
Am 14.03.2019 findet im Verwaltungsgebäude Mozartstraße ab 18:00 eine vorgezogene Bürgerbeteiligung statt. Hier wird das Wettberwerbsergebnis mit geringen Überarbeitungen den Bürgern vorgestellt. Vom 11.03.2019 bis 12.04.2019 werden dies Pläne im Foyer des Verwaltungsgebäudes Lagerhausstraße ausgestellt. Bis zum 12.04.2019 können Eingaben zu dieser Planung online, aber auch offline gemacht werden. Nähere Informationen findet man unter:
Stellungnahme zum Wettbewerbsergebniß
Bürgerinitiative Luisenhöfe ist nur eingeschränkt zufrieden mit Siegerentwurf des städtebaulichen Wettbewerbs. ‚Der Siegerentwurf ist zwar der beste der Entwürfe, der für den städtebaulichen Wettbewerb eingereicht wurden, er stellt dennoch nicht die beste Lösung für den Baublock zwischen Boxgraben, Mariabrunnstraße, Reumontstraße und Südstraße dar.‘
10.09.2018 Stellungnahme zum Wettbewerbsergebnis
Grünflächen im Flächennutzungsplan
Das Bürgerbeteiligungsverfahren zum Flächennutzungsplan ist im Zeitraum vom 23.06.2014 bis 01.08.2014 durchgeführt worden. Im Entwurf dieses Flächennutzungsplans ist der nichtversiegelte Blockinnenbereich als Grünfläche ausgewiesen. Zum Zeitpunkt der Bürgerbeteiligung war eine Stellungnahme zum Flächennutzungsplan nicht erfoderlich. Nun soll quasi im Handstreich die Absichtserklärung der Stadt diesen Bereich als Grünfläche zu belassen bzw. zu entwickeln ad acta gelegt werden und den Investoren wird zugesprochen dort zu bauen. Für diesen Bereich muss erneut eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. Eine Änderung per Beschluß entspricht nicht einer wirklichen Beteiligungskultur.
Bürgebeteiligung Flächennutzungsplan
Stellungnahme zu der dem Planungsausschuss vorgelegten Ausschreibung
Nach der Veranstaltung der Luisenhöfe GmbH im Luisenhospital ist die Ausschreibung (alter Stand) zur Abstimmung für die Bezirksvertretung Mitte sowie den Planungsausschuss eingereicht worden. Zuvor hatte die Initiative die im Planungsausschuss vertretenen Fraktionen eine Stellungnahme zu der Ausschreibung, mit der Bitte um Änderung des Ausschreibungstext, überreicht.
In seiner Sitzung vom 09.05.2018 hatte die Bezirksvertretung die Ausschreibung für die Durchführung eines Wettbewerbs zwar empfohlen, aber die Auflage gemacht, dass die Ausschreibung im Planungsausschuss beraten wird.
Der Planungsausschuss hat die Ausschreibung in seiner Sitzung vom 17.05.2018 beraten. Durch Fraktion der Grünen ist ein Antrag zu Anpassungen in der Ausschreibung eingebracht worden. Dieser basierte in vielen Punkten auf der Stellungnahme der Initiative. Einige Punkte konnten hier übernommen werden. Eine grundsätzliche Diskussion über zentralen Themen der Initiative, wie den Erhalt des ‚Boxparks‘, ein autofreies Quartier, keine Erweiterung des Parkhauses und den Erhalt des Kaldegeländes als Arbeitsort ist aber nicht geführt worden.
EINE VERANSTALTUNG DER LUISENHÖFE GMBH am 17.04.2018, 18:30 – 20:30 LUISENHOSPITAL | SAAL 3
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung zu den Planungen im Blockinnenbereich ist die von den Investoren angedachte Vorgehensweise für den städtebaulichen Wettbewerb vorgestellt worden. Danach hat es massive Kritik der Anwohner*innen zu der bisher durch die Investoren und der Stadt verfolgten Vorgehensweise gegeben. Auch die dargelegte zukünftige Vorgehensweise wurde kritisch gesehen.
Im Anschluss an die Diskussion im Plenum war durch moderierende ISR ein sog. worldcafe organisiert worden. Hier sollten die Anwohner*innen zu 4 Themenschwerpunkte Ihre Meinung und Vorbehalte äußern. Diese Äußerungen sind durch ISR in eine so betitelten ‚Ideenschmiede‘ zusammengefasst worden. Von dieser Wortwahl distanzieren wir uns ausdrücklich. Die Massivität der Kritik ist sehr abgeschwächt worden und viele durch Anwohner*innen geäußerten Vorbehalte sind verharmlosend dargestellt worden.
Der Initiative Luisenhöfe ist das Angebot gemacht worden einen Preisrichter im Wettbewerbsverfahren zu stellen. Nach intensiver interner Beratung ist abgestimmt worden, diese Möglichkeit der Einflussnahme wahrzunehmen. Da das Verhältnis von stimmberechtigten Preisrichtern zwischen Initiative und den Investoren 1 : 4 (zählt man das Luisenhospital mit 5) entspricht, ist diese Entscheidung schwergefallen. Die Jury ist darüber hinaus mit fachlich sehr versierten Mitgliedern besetzt.
Präsentation und Diskussionsprotokoll zum Treffen initiative Luisenhöfe am 27.2.2018, 19:30
- Präsentation (kann aus bildrechtlichen Gründen nicht komplett veröffentlicht werden)
- Diskussionsprotokoll (Mitschrift aus der Versammlung)