Eingaben Bebauungsplan veröffentlicht

Über den Blog sind alle uns zugesendeten Eingaben zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan jetzt einsehbar. Wir hatten dazu aufgerufen die Eingaben, die jeder Einzelne gemacht hat ebenso zu veröffentlichen. Was mit der Unterschriftensammlung und der Onlinepetition gefordert wird, wird durch die einzelnen Eingaben nochmals konkretisiert. Nun kommt es darauf, wie diese Eingaben in die weitere Planung einfließen.

Bürgerwerkstätten

Als Initiative haben wir die Eingabe gemacht, dass im weiteren Planungsprozess ein Partizipationsverfahren mit direkter Beteiligung der Anwohner erfolgen muss. Ob die Stadt Aachen die 483 eingereichten Unterschriften und die gemachten Eingaben in Bezug auf eine wirklichen Bürgerbeteiligung ignorieren kann – dies wird sich herausstellen. Als Basis für ein solches Verfahren sollten die Bürgerwerkstätten in Anlehnung an das durch die Stadt Köln durchgeführte Verfahren für das Heliosgelände dienen.

Flächennutzungsplan

Seit 1980 ist es erklärter Wille der Stadt Aachen (2014 ist dies nochmals bekräftigt worden) aus dem Boxpark und dem Garten hinter dem Kalde Gelände eine Grünfläche zu machen. Jetzt ist diese Grünfläche im Flächennutzungsplan einfach verschwunden. Selbst vom Boxpark ist nichts mehr zu sehen. Hinzu kommt, dass es Überlegungen gibt den Boxpark (städtischer Besitz) zu verkaufen. Dies zeichnet u.a. ein Bild, wie mit einer unserer zentralen Forderung – der Erhaltung und Stärkung des Boxparks sowie dem Erhalt von möglichst vieler Bäume und Grünstrukturen – Gehör geschenkt wird.

Eingaben zum Bebauungsplan

Bis zum 12.04.2019 können noch Eingaben zum Bebauungsplanverfahren unter

Städtische Seite zur Beschreibung des Bebauungsplanverfahrens

Formular zur Onlineeingabe

gemacht werden.

Die online Petition ist mittlerweile auf rund 235 Unterschriften angewachsen. Die in den umliegenden Geschäften ausliegenden Unterschriftenlisten sind hierbei noch gar nicht erfasst. Die Onlinepetition kann noch bis zum 10.04.2019 unterschrieben werden. Darüber hinaus ist es aber wichtig, dass viele eigene Eingaben gemacht werden. Zum einem decken wir mit unserer Petition sicher nicht alle Themen ab – zum anderen sind im Detail noch viele Einzelthemen ansprechen.

Veröffentlichung der Eingaben

Die Eingaben können von der Verwaltung natürlich nicht einfach so veröffentlicht werden. Wir bieten deshalb, alle eingereichten Eingaben hier zu veröffentlichen.

info@luisenhoefe-aachen.de

Der Prozess der Einreichung der Eingaben sowie der Beantwortung dieser Eingaben ist sehr intransparent. Auch kann nicht klar nachvollzogen werden, wie diese Eingaben in die weitere Planung einfließen. In der Bürgeranhörung vom 14.03.2019 sind deshalb Workshops oder Bürgerwerkstätten gefordert worden.

In der Bürgeranhörung sind von den Anwohnern ebenfalls viele Aspekte genannt worden, die bei der Planung zu beachten sind. Diese Aspekte müssen in die weitere Planung einfließen. Hier im Block gibt es eine Anwohnerschaft, die sich aktiv in eine positive Entwicklung des Blockinnenbereichs einbringen will.

Aus diesen Gründen fordern wir ein Beteiligungsverfahren in Form von Bürgerwerkstätten.

Infoveranstaltung der Stadt am 14.03.2019

Am 14.03.2019 soll eine vorgezogene Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplanverfahren stattfinden. Der genaue Zeitpunkt und der Ort ist bisher nicht bekannt. Wir werden aber informieren, sobald wir genauere Informationen haben.

Eingaben zum Verfahren machen

Ablauf des Verfahrens

Am 10.01.2019 ist die Eröffnung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans im Planungsausschuss beschlossen worden. Das nun von der Stadt Aachen gewählte Verfahren sieht eine frühzeitige Bürgerbeteiligung vor. Die beinhaltet eine Ausstellung der dem Verfahren zu Grunde liegenden Planung und eben die oben benannte Informationsveranstaltung der Stadt Aachen am 14.03.2019.

Die dieser Offenlegung der Planung zu Grunde liegende Planung ist die des Wettbewerbs mit leichten Modifikationen; will sagen es hat sich kaum etwas zum Stand des Wettbewerbs verändert. In einem Zeitraum von 4 Wochen können alle Bürger Eingaben machen, welche dann im weiteren Prozess bewertet werden und eventuell in die Planung einfließen.

„Infoveranstaltung der Stadt am 14.03.2019“ weiterlesen